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Art Wohndesign
Sabine Mai
Gewerbering 1
D 86922 Eresing
Telefon: +49 81939989740
Telefax: +49 8193 937283


Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines
Für alle Lieferungen und sonstigen Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen; sie gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 310 Abs. 1 i.V.m. § 14 Bürgerliches Gesetzbuch. Abweichende Bedingungen des Käufers, die der Verkäufer nicht ausdrücklich anerkennt, sind unverbindlich, auch wenn der Verkäufer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Einbeziehung und Auslegung dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen regeln sich ebenso wie Abschluss und Auslegung der Rechtsgeschäfte mit dem Käufer selbst ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrags oder seiner Bestandteile lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die Vertragspartner sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende wirksame Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Vertragsinhaltes herbeigeführt wird; das Gleiche gilt, falls ein regelungsbedürftiger Sachverhalt nicht ausdrücklich geregelt ist. Erfüllungsort für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Verpflichtungen, einschließlich der Zahlungspflicht, ist der Sitz des Verkäufers. Gerichtsstand ist der für den Firmensitz des Verkäufers zuständige Gerichtsort, soweit der Käufer Kaufmann ist. Der Verkäufer ist auch berechtigt, vor einem Gericht zu klagen, welches für den Sitz oder eine Niederlassung des Käufers zuständig ist.
§ 2 Angebote, Leistungsumfang und Vertragsabschluss
Vertragsangebote des Verkäufers sind freibleibend. Für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung ist ausschließlich die Auftragsbestätigung des Verkäufers maßgebend. Änderungen der Konstruktion, der Werkstoffwahl, der Spezifikation und der Bauart behält sich der Verkäufer auch nach Absendung einer Auftragsbestätigung vor, sofern diese Änderungen weder der Auftragsbestätigung noch der Spezifikation des Käufers widersprechen. Der Käufer wird sich darüber hinaus mit darüber hinausgehenden Änderungsvorschlägen des Verkäufers einverstanden erklären, soweit diese für den Käufer zumutbar sind. Teillieferungen sind zulässig.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise gelten ab Lager ausschließlich Verpackung und sonstiger Versand- und Transportspesen. Lieferung innerhalb Deutschland erfolgt ab € 1000.- frei Haus. Zahlbar sofort ohne Abzug. Bei Bankeinzug 3% Skonto. Bei Neukunden: Erstauftrag gegen Vorauskasse mit 3% Skonto. Mindestbestellwert € 350.-. Mindermengenbestellungen werden nur gegen eine Bearbeitungsgebühr von 25% des Auftragswertes (min. € 10.-) bearbeitet. Liegen zwischen Vertragsschluss und Auslieferung mehr als 4 Monate, ohne dass eine Lieferverzögerung des Verkäufers von diesem zu vertreten ist, kann der Verkäufer den Preis unter Berücksichtigung eingetretener Material-, Lohn- und sonstiger Nebenkosten, die vom Verkäufer zu tragen sind, angemessen erhöhen. Erhöht sich der Kaufpreis um mehr als 40%, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Berücksichtigt der Verkäufer Änderungswünsche des Käufers, so werden die hierdurch entstehenden Mehrkosten dem Käufer in Rechnung gestellt. Bei schuldhafter Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weitergehender Ansprüche Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz verlangt.

§ 4 Aufrechnung und Zurückhaltung
Aufrechnung und Zurückhaltung sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Aufrechnungsforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 5 Lieferfrist
Die Angabe eines Lieferzeitpunktes erfolgt nach bestem Ermessen und verlängert sich angemessen, wenn der Käufer seinerseits erforderliche oder vereinbarte Mitwirkungshandlungen verzögert oder unterlässt. Das Gleiche gilt bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens des Verkäufers liegen, z.B. Lieferverzögerung eines Vorlieferanten, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Werkstoff- oder Energiemangel etc. Auch vom Käufer veranlasste Änderungen der gelieferten Waren führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferfrist. Bei Rücktritt des Käufers von Bestellungen, bei Teilstornierungen oder bei Ablehnung der Nachbesserung reklamierter Ware sind 25% der Auftragssumme als Bearbeitungsgebühr zu leisten. Bestehen wegen vorhergegangenen Warenlieferungen noch überfällige Forderungen gegenüber dem Auftraggeber, wird sich der Liefertermin auf den Zeitpunkt des Ausgleichs unserer Forderung verschieben. Kann aus den angeführten Gründen der Auftrag nicht ausgeliefert werden, sind 25% der Auftragssumme vom Auftrag als Bearbeitungsgebühr zu leisten. Bei Zahlungsverzug, Nicht-Einlösung von Bankeinzug, Schecks oder Wechseln, bei Einleitung eines der Schuldenreglung dienenden Verfahrens sowie bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen werden unsere sämtlichen Forderungen sofort fällig.
§ 6 Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Ware dem Käufer zur Verfügung gestellt hat und dies dem Käufer anzeigt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch, bis sämtliche, auch künftige und bedingte Forderungen aus der Geschäftsverbindung, zwischen Käufer und Verkäufer erfüllt sind. Der Käufer ist zur Sicherungsübereignung oder Verpfändung der Ware nicht befugt, jedoch zur weiteren Veräußerung der Vorbehaltsware im geordneten Geschäftsgang berechtigt. Die hieraus gegenüber seinen Geschäftspartnern entstehenden Forderungen tritt er hiermit dem Verkäufer bereits ab. Wird die Ware vom Käufer be- oder verarbeitet, erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf die gesamte neue Sache. Der Käufer erwirbt Miteigentum zu dem Bruchteil, der dem Verhältnis des Wertes seiner Ware zu dem der vom Verkäufer gelieferten Ware entspricht. Übersteigt der Wert sämtlicher für den Verkäufer bestehenden Sicherheiten die bestehenden Forderungen nachhaltig um mehr als 10 %, so wird der Verkäufer auf Verlangen des Käufers Sicherheiten nach Wahl des Verkäufers freigeben. Der Verkäufer ist berechtigt, die Eigentumsvorbehaltsrechte geltend zu machen, ohne vom Vertrag zurückzutreten.

§ 8 Mängelansprüche
Reklamationen können nur bis spätestens 3 Tage nach Warenerhalt durch schriftliche Aufstellung berücksichtigt werden, danach tritt Ausschluss der Gewährleistung ein. Falls die gelieferte Ware einen Mangel aufweist, steht der Fa. Art Wohndesign das Recht auf Nacherfüllung zu. Falls die Nacherfüllung fehlschlägt, ist die Fa. Art Wohndesign berechtigt, nach ihrer Wahl die Minderung oder den Rücktritt zu erklären. Der Käufer hat den Nachweis zu erbringen, dass die Ware bereits bei Gefahrenübergang mangelhaft war. Im Falle eines Schadens an der Verpackung oder an den Artikeln ist vom Empfänger sofort eine Niederschrift des Transportschadens durch den Frachtführer erstellen zu lassen, unabhängig ob es sich um einen äußerlich sichtbaren oder nicht sichtbaren Schaden handelt. Retoursendungen sind vorher schriftlich anzuzeigen und müssen von uns genehmigt sein. Rücksendungen jeglicher Art und Ursache werden nur angenommen, wenn diese franko und portofrei bei uns ankommen. Bei berechtigter Reklamation erfolgt Gutschrift der Portogebühr. Reklamationen können die Fälligkeit der Zahlungstermine nicht aufschieben. Weitergehende Ansprüche des Käufers, soweit diese nicht aus einer Garantieübernahme resultieren, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Verkäufers. Die Mängelansprüche verjähren in einem Jahr seit Lieferung der Kaufsache.

§ 9 Haftung
Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Verkäufers oder Garantieübernahmen. Sind in den Artikeln Kerzen oder ähnliche Gegenstände eingearbeitet, dienen Sie nur dekorativen Zwecken. Bei missbräuchlicher Anwendung übernimmt die Fa. Art Wohndesign keinerlei Haftung.

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